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Allgemeine Geschäftsbedingungen

von Andreas Szentesi (Szentesi EDV-Service & Webdesign)
im Folgenden Auftragnehmer (AN) genannt.
Auftraggeber im folgenden AG genannt.

Angebot und Vertrag

Grundlage für die Auftragsannahme bilden die vom Auftraggeber übergebenen Anforderungen und Problemdarstellungen, von deren Richtigkeit und Vollständigkeit ausgegangen wird. Nach Festlegung des Leistungsumfangs erstellt Andreas Szentesi einen Kostenvoranschlag zur schriftlichen Genehmigung an den Auftraggeber.


Der Vertrag tritt mit Unterschrift durch beide Vertragspartner in Kraft bzw. mit Erhalt der ersten Anzahlung.
Die Erteilung des Auftrages ohne ausdrückliche Freigabe des Kostenvoranschlags gilt ebenfalls als Genehmigung des Kostenvoranschlags.

Bei Auftragserteilung sind 30 % des vereinbarten Werklohnes im Voraus fällig.

Der Auftraggeber erteilt Andreas Szentesi die Vollmacht, in seinem Namen und auf seine Rechnung Aufträge an Dritte zu erteilen, soweit dies für die Durchführung des Auftrags zweckmäßig ist. (z.B. Fotograf)

Die vom Auftraggeber gelieferten Logos, Fotos etc. sind vom Auftraggeber auf Urheberrechte zu prüfen und mit Quellenangaben zu versehen. Zu bezahlende Lizenzen gehen zu Lasten des Auftraggebers.
Andreas Szentesi haftet nicht bei Urheberrechtsverletzungen durch den Auftraggeber.

Falls Logos, Fotos, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen auf Wunsch des Auftraggebers von Andreas Szentesi oder durch Dritte angefertigt werden, so gehen die Kosten (Erstellung, Lizenzen für Kauf, Änderungen) zu Lasten des Auftraggebers.

Der Auftraggeber übernimmt die Verpflichtung, alle von ihm geliefertenTexte auf deren rechtliche Zulässigkeit zu überprüfen. Dies gilt insbesondere für AGB, Datenschutz, Widerrufsbestimmungen. Sollte der Auftraggeber dieser Verpflichtung nicht oder nicht vollständig nachkommen, so haftet der Auftraggeber für allen daraus resultierenden Schaden.

Alle vom Kunden geäußerten Anregungen und Vorschläge haben keinen Einfluss auf das Urheberrecht von Andreas Szentesi. Andreas Szentesi darf die erbrachten Arbeiten signieren und diese zum Zweck der Eigenwerbung verwenden. Dem Auftraggeber ist es untersagt, diese Signatur zu verändern bzw. wegzulassen.
Der Auftragnehmer und der Auftraggeber verpflichten sich gegenseitig, alle Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse der anderen Seite geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben oder in irgendeiner Weise zu verwerten. Die Unterlagen, Zeichnungen und andere Informationen, die der andere Vertragspartner aufgrund der Geschäftsbeziehung erhält, darf dieser nur im Rahmen des jeweiligen Verwendungszweckes nutzen.

 

Laufzeit des Vertrags

Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit. Der Vertrag kann von jedem Vertragspartner unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 3 Monaten, frühestens aber zum Ende der im Vertrag vereinbarten Mindestlaufzeit, durch eingeschriebenen Brief gekündigt werden.

Die Mindestlaufzeit beträgt wenn nicht anders vereinbart 6 Monate.

 

Zahlung

Bei Auftragserteilung sind 30 % des vereinbarten Werklohnes im Voraus fällig.
Wenn nicht anders schriftlich vereinbart, wird die Werklohnforderung nach Maßgabe des Auftragsfortschritts in Zeitabschnitten fällig. Bei einer vorläufig vereinbarten Auftragsdauer von mehr als zwei Wochen ist Andreas Szentesi berechtigt, in zwei-wöchentlichen Abschnitten jeweils zum Ende der zweiten Kalenderwoche eine Teilrechnung zu legen. Alle Rechnungen sind, außer es ist schriftlich anders vereinbart, sofort nach Erhalt zu begleichen. Bei Fremdleistungen sind die Fremdkosten ebenfalls sofort nach Erhalt zu begleichen. Bei Zahlungsverzug werden 12% p.a. Verzugszinsen sowie alle anfallenden Mahn- und Inkassospesen verrechnet. Die gelieferten Werke bleiben bis zur Bezahlung aller Forderungen im Eigentum von Andreas Szentesi. Erst die vollständige Bezahlung des Werklohnes bzw. aller Teilrechnungen berechtigt den Auftraggeber zur Nutzung erbrachter Leistungen. Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, mit Forderungen welcher Art auch immer gegen die Werklohnforderung von Andreas Szentesi aufzurechnen.

Tritt der Auftraggeber während der Gestaltungs- oder Ausführungsphase oder innerhalb einer aufrechten Rahmenvereinbarung aus Gründen, die nicht in den Einflussbereich von Andreas Szentesi fallen, vom Vertrag zurück, verpflichtet er sich zur Zahlung des gesamten vereinbarten Werklohns einschließlich allfälliger Kosten dritter Personen abzüglich des ersparten Aufwands. Alle Rechte an dem auch bloß teilweise ausgeführten Werk bleiben in diesem Fall bei Andreas Szentesi.

Zahlungen für regelmäßige Wartungsarbeiten:

Die Kosten für Produktpflege und Wartungstätigkeiten sind monatlich im voraus zu bezahlen.

Sollte der Kunden mit mehr als 3 Raten für Wartungsarbeiten im Rückstand sein, so ist der Auftragnehmer berechtigt alle Betreuungs- und Wartungsarbeiten einzustellen. Erst nach vollständiger Bezahlung aller ausständigen Zahlungen werden die Betreuungs- und Wartungsarbeiten wieder aufgenommen.

Die Höhe der monatlichen Wartungskosten ist abhängig von dem noch zu ermittelnden Arbeitsaufwand, im folgenden:

regelmäßige Backups

regelmäßige Sicherheitsupdates und Versionsupgrades des Contentmanagementsystems

Änderungen bestehender Inhalten und Einpflege neuer Artikel

Werbeaktionen im Internet etc.

Haftung und Gewährleistung

Der Auftragnehmer haftet für Schäden, sofern ihm Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen werden, im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften.
Der Ersatz von Folgeschäden und Vermögensschäden, nicht erzielten Ersparnissen, Zinsverlusten und von Schäden aus Ansprüchen Dritter gegen den Auftragnehmer ist in jedem Fall, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.

Der Auftragnehmer haftet nicht für Fahrlässigkeit oder Schäden, die durch Dritte hervorgerufen wurden. Dies gilt auch für versäumte Updates von Betriebssystemen und Software seitens des Providers, Webhosters.
Es ist die Obliegenheit des Auftraggebers, seine Passwörter sowie sonstige Zugangssperren für Unbefugte unzugänglich zu halten. Für Schäden, die durch deren mangelhafte Geheimhaltung durch den Auftraggeber oder durch Weitergabe an Dritte entstehen, haftet der Auftraggeber.

Die Gewährleistung für mangelhafte Ware erfolgt nach den jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen. Kommt im Gewährleistungsfall ein Austausch oder eine Verbesserung der Ware nicht in Betracht, dann hat der Auftraggeber Anspruch auf Preisminderung und bei einem groben und nicht geringen Mangel den Anspruch auf Aufhebung des Vertrages
Mängelrügen sind jedoch nur gültig, wenn sie reproduzierbare Mängel betreffen und wenn sie innerhalb von 3 Monaten nach Lieferung der vereinbarten Leistung schriftlich dokumentiert erfolgen. Im Falle der Gewährleistung hat Verbesserung jedenfalls Vorrang vor Preisminderung oder Wandlung. Bei gerechtfertigter Mängelrüge werden die Mängel in angemessener Frist behoben, wobei der Auftraggeber dem Auftragnehmer alle zur Untersuchung und Mängelbehebung erforderlichen Maßnahmen ermöglicht.
Die Beweislastumkehr, also die Verpflichtung des Auftragnehmers zum Beweis seiner Unschuld am Mangel, ist ausgeschlossen.

 

Nutzungsrechte an Softwareprodukten und Unterlagen

Soweit dem AG vom AN Softwareprodukte überlassen werden oder dem AG die Nutzung von Softwareprodukten im Rahmen der Dienstleistungen ermöglicht wird, steht dem AG das nichtausschließliche, nicht übertragbare, nicht unterlizenzierbare, auf die Laufzeit des Vertrags beschränkte Recht zu, die Softwareprodukte in unveränderter Form zu benutzen.

Vom AG bereits voll bezahlte Webseiten und Webshops dürfen auch nach Vertragsende weiter genutzt werden. Nach Vertragsende entfällt aber die Wartungsleistung seitens des AN

 

Termine

Angegebene Liefer- oder Leistungsfristen gelten, sofern nicht ausdrücklich als verbindlich schriftlich vereinbart, nur als annähernd und unverbindlich. Verbindliche Terminabsprachen sind schriftlich festzuhalten bzw. vom Auftragnehmer schriftlich zu bestätigen. Die Überschreitung einer schriftlichen Terminzusage von 10 Tagen für die Erstinbetriebnahme der Webseite stellt noch keinen Vertragsbruch dar und somit ergeben sich auch keine Haftungsansprüche und Zusatzforderungen seitens des AG an den AN.

 

Höhere Gewalt

Soweit und solange Verpflichtungen infolge höherer Gewalt, wie z.B. Krieg, Terrorismus, Naturkatastrophen, Feuer, Streik, Aussperrung, Embargo, hoheitlicher Eingriffe, Ausfall der Stromversorgung, Ausfall von Transportmitteln, Ausfall von Telekommunikationsnetzen bzw. Datenleitungen, sich auf die Dienstleistungen auswirkende Gesetzesänderungen nach Vertragsabschluss oder sonstiger Nichtverfügbarkeit von Produkten nicht fristgerecht oder nicht ordnungsgemäß erfüllt werden können, stellt dies keine Vertragsverletzung dar.

Im Falle von längerfristiger Erkrankung oder Ausfall des AN ist der AN berechtigt ein Ersatzunternehmen mit den im Vertrag zu erfüllenden Tätigkeiten zu beauftragen.

Die daraus entstehenden Kosten rechnet das Ersatzunternehmen dann direkt mit dem AG ab.

 

Schlussbestimmungen und Datenschutz

Die geschäftlichen Beziehungen zwischen Auftraggeber und Andreas Szentesi unterliegen dem österreichischen Recht. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Wien. Sofern der Auftraggeber es nicht untersagt, erteilt er seine Zustimmung, dass seine Daten (Name, Titel, Geschäftsbezeichnung, Anschrift, Berufsbranche, Email, Telefonnummer) von mir automationsunterstützt gespeichert, verarbeitet und/oder übermittelt werden dürfen.
Die Daten werden nur für die Abwicklung der geschäftlichen Beziehungen verarbeitet.
Der Auftraggeber hat das Recht, diese Zustimmung jederzeit ohne Auswirkung auf das Vertragsverhältnis zu widerrufen. Sollten durch zukünftige gesetzliche Änderungen oder Verordnungen einzelne Bestimmungen unserer AGB ungültig werden, so bleiben die anderen Bestimmungen jedoch gültig. 

Von diesen AGB abweichende Vereinbarungen zwischen AG und AN sind in Textform (E-mail..) möglich.

 

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