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ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN von

Andreas Szentesi (Szentesi EDV-Service & Webdesign)
Adresse:     Severin-Schreiber-Gasse 29-33/3/8 - 1180 Wien
Telefon:     +43 (0)699 111 86 346
E-mail:       Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Grundlegende Bestimmungen

Die von Andreas Szentesi (im Folgenden "Agentur") erbrachten Dienstleistungen und Verträge gelten nur für Unternehmer und eingetragene Vereine.
Wir bieten keine Dienstleistungen für Verbraucher an.

 

Angebot und Vertrag

Grundlage für die Auftragsannahme bilden die vom Kunden übergebenen Anforderungen und Problemdarstellungen, von deren Richtigkeit und Vollständigkeit ausgegangen wird. Nach Festlegung des Leistungsumfangs erstellt Andreas Szentesi einen Kostenvoranschlag zur schriftlichen Genehmigung an den Kunden.


Der Vertrag tritt mit Unterschrift durch beide Vertragspartner in Kraft bzw. mit Erhalt der ersten Anzahlung.
Die Erteilung des Auftrages ohne ausdrückliche Freigabe des Kostenvoranschlags gilt ebenfalls als Genehmigung des Kostenvoranschlags.

Bei Auftragserteilung sind 30 % des vereinbarten Werklohnes im Voraus fällig.

Der Kunde erteilt Andreas Szentesi die Vollmacht, in seinem Namen und auf seine Rechnung Aufträge an Dritte zu erteilen, soweit dies für die Durchführung des Auftrags zweckmäßig ist. (z.B. Fotograf)

Der Kunde ist für die kennzeichen- und wettbewerbsrechtliche Überprüfung und damit die rechtliche Absicherung der Werbemaßnahme verantwortlich.
Die vom Kunde gelieferten Logos, Fotos etc. sind vom Kunde auf Urheberrechte zu prüfen und mit Quellenangaben zu versehen. Zu bezahlende Lizenzen gehen zu Lasten des Kunden. Die Agentur haftet nicht bei Urheberrechtsverletzungen durch den Kunden.

Falls Logos, Fotos, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen auf Wunsch des Kunden von der Agentur oder durch Dritte angefertigt werden, so gehen die Kosten (Erstellung, Lizenzen für Kauf, Änderungen) zu Lasten des Kunden.

Der Kunde übernimmt die Verpflichtung, alle von ihm geliefertenTexte auf deren rechtliche Zulässigkeit zu überprüfen. Dies gilt insbesondere für AGB, Datenschutz, Widerrufsbestimmungen. Sollte der Kunde dieser Verpflichtung nicht oder nicht vollständig nachkommen, so haftet der Kunde für allen daraus resultierenden Schaden.

Alle vom Kunden geäußerten Anregungen und Vorschläge haben keinen Einfluss auf das Urheberrecht der Agentur.

Die Agentur ist berechtigt, auf allen Werbemitteln und bei allen Werbemaßnahmen auf die Agentur und allenfalls auf den Urheber hinzuweisen, ohne dass dem Kunden dafür ein Entgeltanspruch zusteht.

Die Agentur ist vorbehaltlich des jederzeit möglichen, schriftlichen Widerrufs des Kunden dazu berechtigt, auf eigenen Werbeträgern und insbesondere auf ihrer Internet-Website mit Namen und Firmenlogo auf die zum Kunden bestehende oder vormalige Geschäftsbeziehung hinzuweisen (Referenzhinweis).

Die Agentur und der Kunde verpflichten sich gegenseitig, alle Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse der anderen Seite geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben oder in irgendeiner Weise zu verwerten. Die Unterlagen, Zeichnungen und andere Informationen, die der andere Vertragspartner aufgrund der Geschäftsbeziehung erhält, darf dieser nur im Rahmen des jeweiligen Verwendungszweckes nutzen.

 

Laufzeit des Vertrags

Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit. Der Vertrag kann von jedem Vertragspartner unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 3 Monaten, frühestens aber zum Ende der im Vertrag vereinbarten Mindestlaufzeit, durch eingeschriebenen Brief gekündigt werden.

Die Mindestlaufzeit beträgt wenn nicht anders vereinbart 6 Monate.

 

Zahlung

Bei Auftragserteilung sind 30 % des vereinbarten Honorars im Voraus fällig. Das Honorar versteht sich als Netto-Honorar zuzüglich der Umsatzsteuer in gesetzlicher Höhe. Wenn nicht anders schriftlich vereinbart, wird die Honorarforderung nach Maßgabe des Auftragsfortschritts in Zeitabschnitten fällig. Bei einer vorläufig vereinbarten Auftragsdauer von mehr als zwei Wochen ist die Agentur berechtigt, in zwei-wöchentlichen Abschnitten jeweils zum Ende der zweiten Kalenderwoche eine Teilrechnung zu legen. Alle Rechnungen sind, außer es ist schriftlich anders vereinbart, sofort nach Erhalt zu begleichen. Bei Fremdleistungen sind die Fremdkosten ebenfalls sofort nach Erhalt zu begleichen. Bei Zahlungsverzug werden 12% p.a. Verzugszinsen sowie alle anfallenden Mahn- und Inkassospesen verrechnet. Die gelieferten Werke bleiben bis zur Bezahlung aller Forderungen im Eigentum von der Agentur. Nutzt der Kunde bereits vor der vollständige Bezahlung der Honorarforderung bzw. aller Teilrechnungen die Leistungen der Agentur, so beruht diese Nutzung auf einem jederzeit widerrufbaren Leihverhältnis.  Der Kunde ist nicht berechtigt, mit Forderungen welcher Art auch immer gegen die Honorarforderung der Agentur aufzurechnen.

Tritt der Kunde während der Gestaltungs- oder Ausführungsphase oder innerhalb einer aufrechten Rahmenvereinbarung aus Gründen, die nicht in den Einflussbereich der Agentur fallen, vom Vertrag zurück, verpflichtet er sich zur Zahlung des gesamten vereinbarten Werklohns einschließlich allfälliger Kosten dritter Personen abzüglich des ersparten Aufwands. Alle Rechte an dem auch bloß teilweise ausgeführten Werk bleiben in diesem Fall bei der Agentur.

Zahlungen für regelmäßige Wartungsarbeiten:

Die Kosten für Produktpflege und Wartungstätigkeiten sind monatlich im voraus zu bezahlen.

Sollte der Kunden mit mehr als 3 Raten für Wartungsarbeiten im Rückstand sein, so ist die Agentur berechtigt alle Betreuungs- und Wartungsarbeiten einzustellen. Erst nach vollständiger Bezahlung aller ausständigen Zahlungen werden die Betreuungs- und Wartungsarbeiten wieder aufgenommen.

Die Höhe der monatlichen Wartungskosten ist abhängig von dem noch zu ermittelnden Arbeitsaufwand, im folgenden:

regelmäßige Backups

regelmäßige Sicherheitsupdates und Versionsupgrades des Contentmanagementsystems

Änderungen bestehender Inhalten und Einpflege neuer Artikel

Werbeaktionen im Internet etc.

Gewährleistung

Der Kunde hat allfällige Mängel unverzüglich, jedenfalls innerhalb von acht Tagen nach Lieferung/Leistung durch die Agentur, verdeckte Mängel innerhalb von acht Tagen nach Erkennen derselben, schriftlich unter Beschreibung des Mangels anzuzeigen; andernfalls gilt die Leistung als genehmigt. In diesem Fall ist die Geltendmachung von Gewährleistungs- und Schadenersatzansprüchen sowie das Recht auf Irrtumsanfechtung aufgrund von Mängeln ausgeschlossen.

Im Fall berechtigter und rechtzeitiger Mängelrüge steht dem Kunden das Recht auf Verbesserung oder Austausch der Lieferung/Leistung durch die Agentur zu. Die Agentur wird die Mängel in angemessener Frist beheben, wobei der Kunde der Agentur alle zur Untersuchung und Mängelbehebung erforderlichen Maßnahmen ermöglicht. Die Agentur ist berechtigt, die Verbesserung der Leistung zu verweigern, wenn diese unmöglich oder für die Agentur mit einem unverhältnismäßig hohen Aufwand verbunden ist. In diesem Fall stehen dem Kunden die gesetzlichen Wandlungs- oder Minderungsrechte zu. Im Fall der Verbesserung obliegt es dem Kunde die Übermittlung der mangelhaften (körperlichen) Sache auf seine Kosten durchzuführen.

Es obliegt auch dem Kunden, die Überprüfung der Leistung auf ihre rechtliche, insbesondere wettbewerbs-, marken-, urheber- und verwaltungsrechtliche Zulässigkeit durchzuführen. Die Agentur ist nur zu einer Grobprüfung der rechtlichen Zulässigkeit verpflichtet. Die Agentur haftet im Falle leichter Fahrlässigkeit oder nach Erfüllung einer allfälligen Warnpflicht gegenüber dem Kunden nicht für die rechtliche Zulässigkeit von Inhalten, wenn diese vom Kunden vorgegeben oder genehmigt wurden.

Die Gewährleistungsfrist beträgt sechs Monate ab Lieferung/Leistung. Das Recht zum Regress gegenüber der Agentur gemäß § 933b Abs 1 ABGB erlischt ein Jahr nach Lieferung/Leistung. Der Kunde ist nicht berechtigt, Zahlungen wegen Bemängelungen zurückzuhalten. Die Vermutungsregelung des § 924 ABGB wird ausgeschlossen.

 

Haftung und Produkthaftung

In Fällen leichter Fahrlässigkeit ist eine Haftung der Agentur und die ihrer Angestellten, Auftragnehmer oder sonstigen Erfüllungsgehilfen („Leute“) für Sach- oder Vermögensschäden des Kunden ausgeschlossen, gleichgültig ob es sich um unmittelbare oder mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn oder Mangelfolgeschäden, Schäden wegen Verzugs, Unmöglichkeit, positiver Forderungsverletzung, Verschuldens bei Vertragsabschluss, wegen mangelhafter oder unvollständiger Leistung handelt. Das Vorliegen von grober Fahrlässigkeit hat der Geschädigte zu beweisen. Soweit die Haftung der Agentur ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung ihrer „Leute“.

Jegliche Haftung der Agentur für Ansprüche, die auf Grund der von der Agentur erbrachten Leistung (z.B. Werbemaßnahme) gegen den Kunden erhoben werden, wird ausdrücklich ausgeschlossen, wenn die Agentur ihrer Hinweispflicht nachgekommen ist oder eine solche für sie nicht erkennbar war, wobei leichte Fahrlässigkeit nicht schadet. Insbesondere haftet die Agentur nicht für Prozesskosten, eigene Anwaltskosten des Kunden oder Kosten von Urteilsveröffentlichungen sowie für allfällige Schadenersatzforderungen oder sonstige Ansprüche Dritter; der Kunde hat die Agentur diesbezüglich schad- und klaglos zu halten.

Die Agentur haftet nicht für Fahrlässigkeit oder Schäden, die durch versäumte Updates von Betriebssystemen und Software seitens des Providers, Webhosters hervorgerufen wurden.
Es ist die Obliegenheit des Kunden, seine Passwörter sowie sonstige Zugangssperren für Unbefugte unzugänglich zu halten. Für Schäden, die durch deren mangelhafte Geheimhaltung durch den Kunde oder durch Weitergabe an Dritte entstehen, haftet der Kunde.

Schadensersatzansprüche des Kunden verfallen in sechs Monaten ab Kenntnis des Schadens; jedenfalls aber nach drei Jahren ab der Verletzungshandlung der Agentur. Schadenersatzansprüche sind der Höhe nach mit dem Netto-Auftragswert begrenzt.

 

Nutzungsrechte an Softwareprodukten und Unterlagen

Soweit dem Kunden von der Agentur Softwareprodukte überlassen werden oder dem Kunden die Nutzung von Softwareprodukten im Rahmen der Dienstleistungen ermöglicht wird, steht dem Kunden das nichtausschließliche, nicht übertragbare, nicht unterlizenzierbare, auf die Laufzeit des Vertrags beschränkte Recht zu, die Softwareprodukte in unveränderter Form zu benutzen.

Vom Kunden bereits voll bezahlte Webseiten und Webshops dürfen auch nach Vertragsende weiter genutzt werden. Nach Vertragsende entfällt aber die Wartungsleistung seitens der Agentur

 

Termine

Angegebene Liefer- oder Leistungsfristen gelten, sofern nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart, nur als annähernd und unverbindlich. Verbindliche Terminabsprachen sind schriftlich festzuhalten bzw. von der Agentur schriftlich zu bestätigen.

Verzögert sich die Lieferung/Leistung der Agentur aus Gründen, die sie nicht zu vertreten hat, wie z.B. Ereignisse höherer Gewalt und andere unvorhersehbare, mit zumutbaren Mitteln nicht abwendbare Ereignisse, ruhen die Leistungsverpflichtungen für die Dauer und im Umfang des Hindernisses und verlängern sich die Fristen entsprechend. Sofern solche Verzögerungen mehr als zwei Monate andauern, sind der Kunde und die Agentur berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

Befindet sich die Agentur in Verzug, so kann der Kunde vom Vertrag nur zurücktreten, nachdem er der Agentur schriftlich eine angemessene Nachfrist von zumindest 14 Tagen gesetzt hat und diese fruchtlos verstrichen ist. Schadenersatzansprüche des Kunden wegen Nichterfüllung oder Verzug sind ausgeschlossen, ausgenommen bei Nachweis von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

 

Höhere Gewalt

Soweit und solange Verpflichtungen infolge höherer Gewalt, wie z.B. Krieg, Terrorismus, Naturkatastrophen, Feuer, Streik, Aussperrung, Embargo, hoheitlicher Eingriffe, Ausfall der Stromversorgung, Ausfall von Transportmitteln, Ausfall von Telekommunikationsnetzen bzw. Datenleitungen, sich auf die Dienstleistungen auswirkende Gesetzesänderungen nach Vertragsabschluss oder sonstiger Nichtverfügbarkeit von Produkten nicht fristgerecht oder nicht ordnungsgemäß erfüllt werden können, stellt dies keine Vertragsverletzung dar.

Im Falle von längerfristiger Erkrankung oder Ausfall der Agentur ist die Agentur berechtigt ein Ersatzunternehmen mit den im Vertrag zu erfüllenden Tätigkeiten zu beauftragen.

Die daraus entstehenden Kosten rechnet das Ersatzunternehmen dann direkt mit dem Kunden ab.

Sonstige Bestimmungen

Der Vertrag und alle daraus abgeleiteten wechselseitigen Rechte und Pflichten sowie Ansprüche zwischen der Agentur und dem Kunden unterliegen dem österreichischen materiellen Recht unter Ausschluss seiner Verweisungsnormen und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Sollten durch zukünftige gesetzliche Änderungen oder Verordnungen einzelne Bestimmungen unserer AGB ungültig werden, so bleiben die anderen Bestimmungen jedoch gültig. 

Von diesen AGB abweichende Vereinbarungen zwischen dem Kunden und der Agentur sind in Textform (E-mail..) möglich.

 

Datenschutz

Einwilligungserklärungen

Der Kunde stimmt zu, dass seine persönlichen Daten, nämlich Name/Firma, Beruf, Geburtsdatum, Firmenbuchnummer, Vertretungsbefugnisse, Ansprechperson, Geschäftsanschrift und sonstige Adressen des Kunden, Telefonnummer, Telefaxnummer, E-Mail-Adresse, Bankverbindungen, Kreditkartendaten, UID-Nummer, zum Zwecke Betreuung des Kunden sowie für eigene Werbezwecke, beispielsweise zur Zusendung von Angeboten, Werbeprospekten und Newsletter (in Papier- und elektronischer Form), sowie zum Zwecke des Hinweises auf die zum Kunden bestehende oder vormalige Geschäftsbeziehung (Referenzhinweis) automationsunterstützt ermittelt, gespeichert und verarbeitet werden.

Der Auftraggeber ist einverstanden, dass ihm elektronische Post zu Werbezwecken bis auf Widerruf zugesendet wird.

Diese Zustimmung kann jederzeit schriftlich mittels E-Mail an: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!   oder Brief an: Andreas Szentesi - Severin-Schreiber-Gasse 29-33/3/8 - 1180 Wien  widerrufen werden.

 

Datenschutzerklärung gemäß Artikel 13 und 14 DSGVO

Wir verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten, die unter folgende Datenkategorien fallen:

  • Name/Firma,
  • Beruf,
  • Firmenbuchnummer,
  • Vertretungsbefugnisse,
  • Ansprechperson,
  • Geschäftsanschrift und sonstige Adressen des Kunden,
  • Telefonnummer, Telefaxnummer, E-Mail-Adresse,
  • Bankverbindungen, Kreditkartendaten,
  • UID-Nummer


Sie haben uns Daten über sich freiwillig zur Verfügung gestellt und wir verarbeiten diese Daten auf Grundlage Ihrer Einwilligung zu folgenden Zwecken:

  • Betreuung des Kunden sowie
  • für eigene Werbezwecke, beispielsweise zur Zusendung von Angeboten, Werbeprospekten und Newsletter (in Papier- und elektronischer Form), sowie zum Zwecke des Hinweises auf die zum Kunden bestehende oder vormalige Geschäftsbeziehung (Referenzhinweis).

Sie können diese Einwilligung jederzeit widerrufen. Ein Widerruf hat zur Folge, dass wir Ihre Daten ab diesem Zeitpunkt zu oben genannten Zwecken nicht mehr verarbeiten. Für einen Widerruf wenden Sie sich bitte an:  
Andreas Szentesi - Severin-Schreiber-Gasse 29-33/3/8 - 1180 Wien 
E-Mail an: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! 

Die von Ihnen bereit gestellten Daten sind weiters zur Vertragserfüllung bzw. zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich. Ohne diese Daten können wir den Vertrag mit Ihnen nicht abschließen.

Wir speichern Ihre Daten, für die Dauer des Vertrages sowie für Rechnungsstellung und/oder so-fern gesetzliche Aufbewahrungspflichten einer Löschung Ihrer Daten entgegenstehen.

Wir geben Ihre Daten an folgende Empfänger bzw. Empfängerkategorien weiter:
Steuerberater, Buchhaltung, Webhoster (Provider)

 

Sie erreichen uns unter folgenden Kontaktdaten:

Andreas Szentesi (Szentesi EDV-Service & Webdesign)
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Rechtsbehelfsbelehrung

Ihnen stehen grundsätzlich die Rechte auf Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung, Datenübertragbarkeit und Widerspruch zu. Dafür wenden Sie sich an uns. Wenn Sie glauben, dass die Verarbeitung Ihrer Daten gegen das Datenschutzrecht verstößt oder Ihre datenschutzrechtlichen Ansprüche sonst in einer Weise verletzt worden sind, können Sie sich bei der Aufsichtsbehörde beschweren. In Österreich ist die Datenschutzbehörde zuständig.


Bestätigung

Der Kunde bestätigt durch seine Unterschrift, den Hinweis zur Kenntnis genommen zu haben und dass im Falle einer Auftragserteilung diese Regeln dem Vertragsverhältnis zugrunde liegen.

 

 

 

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Ort, Datum                                                                                        Kunde

 

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